Die Bürgerschaft (Landtag) am 16. und 17. Juli 2014
Die Bürgerschaft (Landtag) am 16. und 17. Juli 2014
Bericht aus dem Landtag vom 16. Juli 2014Bericht aus dem Landtag vom 17. Juli 2014Das Protokoll der Sondersitzung zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Teilersatzneubau am Klinikum Bremen-Mitte (1. Juli 2014) Das Protokoll der Sitzung am 16. Juli 2014Das Protokoll der Sitzung am 17. Juli 2014Videomitschnitte:
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juli-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag).
Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)
- Betreuungsgeld gegen Chancengerechtigkeit?
- Bilanzierung und Weiterentwicklung des „Bremer Konsens zur Schulentwicklung“ in 2016
- Was weiß der Senat über TISA?
Anträge
- Pilotprojekte für integratives, soziales und nachhaltiges Bauen (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.)
- Notwendige Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf breite Grundlage stellen (Der Antrag wurde beschlossen. Er stand im Zusammenhang mit der Regierungserklärung des Senats zum Thema "Finanzpolitische Perspektiven der Freien Hansestadt Bremen gestalten")
- Gute Pflege als Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben – Pflegeinfrastrukturbericht für das Land Bremen erstellen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Bremische Entwicklungszusammenarbeit weiterentwickeln (Kommt auf die Tagesordnung der September-Sitzungen.)
- Korruptionsbekämpfung intensivieren – Bremisches Gesetz zur Errichtung und Führung eines Korruptionsregisters (1. Lesung)
- 20 Jahre nach Streichung des § 175 StGB müssen die Opfer endlich rehabilitiert werden!(Kommt auf die Tagesordnung der September-Sitzungen.)
- "Bremer Vereinbarung" geschlechtergerecht fortschreiben(Kommt auf die Tagesordnung der September-Sitzungen.)
Große Anfragen
- Asbest in Gebäuden und Umwelt – noch immer eine tödliche Gefahr!
- Teilhabe durch Arbeit – Maßnahmen zur Förderung chronisch psychisch Kranker, Suchtkranker und Leistungsgeminderter verbessern (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im September.)
- Bedeutung und Potenziale von Migrantenorganisationen im Land Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der September-Sitzungen.)
- Ausbildung pädagogischer Fachkräfte im Land Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im September.)