Frage "Bilanzierung und Weiterentwicklung des 'Bremer Konsens zur Schulentwicklung' in 2016"

Als eine Reaktion auf die Ergebnisse der Bildungsstudie PISA des Jahres 2006, wonach Bremen das Schlusslicht aller Bundesländer bildete, schlossen die Parteien SPD, CDU und GRÜNE im Dezember 2008 den sogenannten "Bremer Schulkonsens". Damit machten sie bundesweit Furore: Mit dem Konsens beendeten sie einen jahrzehntelangen Streit um die jeweiligen Auffassungen von Schule und verständigten sich im Sinne des Schulfriedens auf Kompromisse. Die Vereinbarung war auf zehn Jahre festgelegt, egal, welche Parteien an der Regierung sein würden. Die FDP hatte dem Konsens zunächst auch zugestimmt, letztlich jedoch die Unterschrift verweigert. Es wurde damals auch vereinbart, dass nach acht Jahren Bilanz gezogen werden soll. Die bildungspolitische Sprecherin Sülmez Dogan fragt nun den Senat nach dessen grundsätzlicher Haltung zum Schulkonsens und zu den Verfahrensschritten zur Auswertung des Erreichten bis zum Jahr 2016. Die Frage mit der Antwort des Senats vom 17. Juli 2014 (Protokollauszug) und das Dokument "Bremer Konsens zur Schulentwicklung"