Pressemitteilungen

Bremen hat sich auf den elften Platz der weltweit fahrradfreundlichsten Städte vorgearbeitet und ist damit in Deutschland die Nummer eins. Die Grünen-Fraktion bewertet das als Erfolg auf dem Weg zur klimaschonenden Verkehrswende. Zugleich ist das Ansporn, unter die Top Ten der Weltklasse-Fahrradstädte zu kommen.

Die Grünen-Fraktion hat heute festgelegt, welche Abgeordneten in dieser Legislaturperiode für die verschiedenen Themengebiete verantwortlich zeichnen. Erstmals gibt es u.a. eigene FachsprecherInnen für Armutsprävention, Pflege sowie Bremen-Nord.

Die Grünen-Fraktion schlägt für die konstituierende Sitzung des Parlaments eine Gedenkminute für den CDU-Politiker Walter Lübcke vor, der von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Zugleich kündigt die Fraktion an, einem AfD-Kandidaten bei der Wahl zum Bürgerschaftsvorstand ihre Zustimmung zu verweigern.

Mit ihrem Denunziationsportal versucht die AfD, LehrerInnen einzuschüchtern. Eine solche Gesinnungsschnüffelei greift das Vertrauensverhältnis zwischen Lehrkräften und SchülerInnen massiv an. Die Grünen-Fraktion lehnt das vehement ab.

Die Grünen-Fraktion würdigt den verstorbenen CDU-Vorsitzenden Jörg Kastendiek als engagierten Parlamentarier, der Verantwortung für das demokratische Gemeinwesen übernommen hat.

Mit einer Koordinierungsstelle soll Bremer Schulen die Teilnahme am Erasmus-Programm der EU erleichtert werden. Das hat der Landtag auf grüne Initiative beschlossen. Die Koordinierungsstelle soll Schulen beim bürokratischen Antragsverfahren unterstützen. Der Erasmus-Austausch macht für junge Menschen die Vorzüge der EU erlebbar.