Pressemitteilungen

Über 24 Millionen Euro mehr für die Wissenschaft

16 Juni 2021

Die Regierungskoalition stärkt mit dem Haushalt 2022/2023 den Wissenschaftsstandort Bremen. Mit der Erhöhung des Wissenschaftsetats können u.a. wichtige Vorhaben im Zusammenhang mit der Klimaforschung finanziert werden.

Solveig Eschen Sprecherin für Kinderpolitik, Sprecherin für Wissenschaft

Regierungskoalition stärkt den Breitensport

15 Juni 2021

Die rot-grüne-rote Koalition stärkt mit dem Haushalt 2022/2023 den Breitensport und unterstützt mit der Erhöhung der Übungsleiterpauschale das ehrenamtliche Engagement. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, den die Sportdeputation beschlossen hat

Mustafa Kemal Öztürk Schriftführer der Bremischen Bürgerschaft, Sprecher für Datenschutz, Sprecher für Digitales, Sprecher für Innenpolitik, Sprecher für Medienpolitik, Sprecher für Petitionen, Sprecher für Sport

Feuerwehrbericht: Regierungsfraktionen sehen Beratungsbedarf mit dem Innenressort

09 Juni 2021

Die drei Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und Linke haben mit dem Innenressort noch Beratungsbedarf hinsichtlich der Schlussfolgerungen, die aus dem Feuerwehr-Bericht der Sonderermittlerin zu ziehen sind. Daher wurde die Sondersitzung abgesagt.

Mustafa Kemal Öztürk Schriftführer der Bremischen Bürgerschaft, Sprecher für Datenschutz, Sprecher für Digitales, Sprecher für Innenpolitik, Sprecher für Medienpolitik, Sprecher für Petitionen, Sprecher für Sport

Güterbahnhof bleibt als kulturelle Herzkammer der Stadt dauerhaft erhalten

08 Juni 2021

Der Güterbahnhof bleibt der freien Kulturszene und Subkultur dauerhaft erhalten. Der Mietvertrag mit dem Verein 23 wird um mindestens zehn Jahre verlängert. Zudem investiert die Stadt in den Brandschutz. Das ist ein klares Ja der Koalition für diese lebendige Kulturstätte.

Kai Wargalla Sprecherin für Kulturpolitik, Sprecherin für Queer, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus

Grünen-Fraktion verurteilt Brandanschlag auf Bereitschaftspolizei

06 Juni 2021

Die Grünen-Fraktion verurteilt den nächtlichen Brandanschlag auf die Bremer Bereitschaftspolizei ohne Wenn und Aber. Die feige Tat ist schlicht hochkriminell.

Mustafa Kemal Öztürk Schriftführer der Bremischen Bürgerschaft, Sprecher für Datenschutz, Sprecher für Digitales, Sprecher für Innenpolitik, Sprecher für Medienpolitik, Sprecher für Petitionen, Sprecher für Sport

Rot-Grün-Rot ermöglicht mehr Mitbestimmung für Schüler*innen

03 Juni 2021

Bremer Schüler*innen dürfen künftig stärker mitentscheiden. Dafür sollen sie ebenso wie Eltern in der Schulkonferenz ab der Sekundarstufe I fortan je ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder stellen. Die Sperrmehrheit der Lehrkräfte fällt mit dieser Gesetzesnovelle.

Christopher Hupe Sprecher für Bildungspolitik