Die Bürgerschaft (Landtag) am 18. und 19. Juni 2014
Die Bürgerschaft (Landtag) am 18. und 19. Juni 2014
Bericht aus dem Landtag vom 18. Juni 2014Bericht aus dem Landtag vom 19. Juni 2014Das Protokoll der Sitzung am 18. Juni 2014Das Protokoll der Sitzung am 19. Juni 2014Videomitschnitte:
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juni-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag).
Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)
- Qualitätsmanagement an Schulen
- Mittagessen an Grundschulen
- Nutzloses Grippemedikament "Tamiflu" weiter einsetzen?
- "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" – Ende eines Erfolgsmodells?
Anträge
- Sexuelle Selbstbestimmung und gesellschaftliche Vielfalt im Sexualkundeunterricht – Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulgesetzes (In der 2. Lesung wurde das Gesetz mit den Änderungen eines Änderungsantrags einstimmig beschlossen.)
- ILO-Übereinkommen 169 endlich ratifizieren (Der Antrag wurde beschlossen.)
- EU-Effizienz-Richtlinie endlich umsetzen, Effizienz-Markt schaffen und Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft fördern (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Pilotprojekte für integratives, soziales und nachhaltiges Bauen (Kommt auf die Tagesordnung der Juli-Sitzungen.)
- Notwendige Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (Kommt auf die Tagesordnung der Juli-Sitzungen.)
- Gute Pflege als Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben – Pflegeinfrastrukturbericht für das Land Bremen erstellen (Kommt auf die Tagesordnung der Juli-Sitzungen.)
- Finanzierung der Kindertagesbetreuung weiterentwickeln (Der Antrag wurde beschlossen.)
Große Anfragen
- Kooperationen der Verwaltung des Landes Bremen mit anderen Bundesländern
- Asbest in Gebäuden und Umwelt – noch immer eine tödliche Gefahr! (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Juli.)
- Elternarbeit als zentrale Aufgabe für Kindergarten und Grundschule
- Teilhabe durch Arbeit – Maßnahmen zur Förderung chronisch psychisch Kranker, Suchtkranker und Leistungsgeminderter verbessern (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Juli.)
- Bedeutung und Potenziale von Migrantenorganisationen im Land Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Juli.)