Die Bürgerschaft (Landtag) am 19. und 20. Juni 2013
Die Bürgerschaft (Landtag) am 19. und 20. Juni 2013
Bericht aus dem Landtag vom 19. Juni 2013Bericht aus dem Landtag vom 20. Juni 2013Protokoll der Landtagssitzung am 19. Juni 2013Protokoll der Landtagssitzung am 20. Juni 2013Videomitschnitte:
- 19. Juni 2013, vormittags Teil I
- 19. Juni 2013, vormittags Teil II
- 19. Juni 2013, nachmittags
- 20. Juni 2013, vormittags
- 20. Juni 2013, nachmittags
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juni-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag):
Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)
- Fernbusse nutzen auch mit Rollstuhl oder Rollator?
- Gefahrguttransporte per Eisenbahn durch Bremen
- Girokonto für alle
Aktuelle Stunde
Thema "Flutkatastrophe: helfen und umdenken"Anträge
- Bremer Traditionsveranstaltungen nicht mehr ohne Frauen! (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Publikationen der Freien Hansestadt Bremen unter "Creative Commonc" stellen (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzungen.)
- Verlängerung und Erweiterung des Bremischen Nichtraucherschutzgesetzes (Das Gesetz wurde in 2. Lesung mit Änderungsantrag beschlossen.)
- Aussetzung der Diätenerhöhung für die Jahre 2013 und 2014 (Die Änderung des Abgeordnetengesetzes wurde in 1. und 2. Lesung beschlossen, die Änderung der Landesverfassung in der 1. Lesung)
- Endlich umfassende rechtliche Rahmenbedingungen für den Betrieb von Prostitutionsstätten schaffen (Der Antrag wurde beschlossen.)
Große Anfragen
- Sozialraummonitoring vereinheitlichen? – Nachvollziehbare und transparente Entscheidungen ermöglichen! (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzungen.)
- Werkschulen – Stand und weitere Planungen
- Energiekosten öffentlicher Gebäude (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzungen.)
- Sozial und ökologisch verantwortliche Beschaffung im Land Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzungen, weil die Antwort nicht vorliegen kann.)
- Mehr Eigenverantwortung an Bremer Schulen (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzungen.)
- Pflege-TÜV modernisieren – Transparenz und Verbraucherschutz sichern (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzungen, weil die Antwort nicht vorliegen kann.)
- Situation von Studentinnen und Studenten aus Nicht-EU-Staaten im Land Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzungen, weil die Antwort nicht vorliegen kann.)