Große Anfrage "Pflege-TÜV modernisieren – Transparenz und Verbraucherschutz sichern"

Der medizinische Dienst der Krankenkassen überprüft die Qualität von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten – "Pflege-TÜV" genannt. Eigenartig dabei ist, dass bundesweit fast nur Bestnoten dabei herauskommen, zurzeit liegt die Durchschnittsnote bei 1,5. Geprüft wird nämlich nicht die tatsächliche Qualität der Pflege, der medizinische Dienst geht nach Papierlage. Da gilt es schon als Plus, wenn die Speisekarte gut zu lesen ist, wie das Essen wirklich ist, spielt keine Rolle. Anlass für den altenpolitischen Sprecher Dirk Schmidtmann, mit dieser Großen Anfrage nachzuhaken. Die Große Anfrage vom 2. Mai 2013, Drucksache 18/893, und die Antwort des Senats vom 18. Juni 2013, Drucksache 18/970