Die Bürgerschaft (Landtag) am 15. und 16. Mai 2013

Bericht aus dem Landtag vom 15. Mai 2013Bericht aus dem Landtag vom 16. Mai 2013Protokoll der Landtagssitzung am 15. Mai 2013Protokoll der Landtagssitzung am 16. Mai 2013Videomitschnitte:

• 15. Mai 2013, vormittags
• 15. Mai 2013, nachmittags
• 16. Mai 2013, vormittags Teil I
  
• 16. Mai 2013, vormittags Teil II
• 16. Mai 2013, nachmittagshttp://vimeo.com/66631729

Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Mai-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag):

Frage in der Fragestunde (mit Antwort)

• Chip-Pflicht für Haustiere im Land Bremen?

Anträge

• Mehrsprachige und kultursensible psychotherapeutische Behandlung ermöglichen (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Fit für die Vergabe (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Bienenfreundliches Bremen (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Einwanderung von Neu-EU-Bürgerinnen und -Bürgern (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Steuerflucht, Steuerbetrug und Steuerdumping wirksam bekämpfen! (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Verlängerung und Erweiterung des Bremischen Nichtraucherschutzgesetzes (Das Gesetz wurde in 1. Lesung beschlossen.)
• Bremer Traditionsveranstaltungen nicht mehr ohne Frauen! (Der Antrag kommt auf die Tagesordnung der Juni-Bürgerschaft.)

Große Anfragen

• Sozialraummonitoring vereinheitlichen? – Nachvollziehbare und transparente Entscheidungen ermöglichen! (Kommt auf die Tagesordnung der Juni-Sitzungen, weil die Antwort des Senats nicht rechtzeitig vorliegen kann.)
• Wissenschaftsfinanzierung zwischen Bund und Ländern neu ordnen
• Werkschulen – Stand und weitere Planungen (Kommt auf die Tagesordnung der Juni-Sitzungen, weil die Antwort des Senats nicht rechtzeitig vorlag.)
• Energiekosten öffentlicher Gebäude (Die Antwort des Senats wird erst zur Juni-Sitzung erwartet.)