Die Bürgerschaft (Landtag) am 8. und 9. November 2017
Die Bürgerschaft (Landtag) am 8. und 9. November 2017
In den Landtagssitzungen im November 2017 standen folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion auf der Tagesordnung:
Fragen in der Fragestunde (mit Antwort)
Anträge
- Unterrichtsqualität steigern und Leistung entwickeln – ein Bremer Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungsbereich gründen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Bremen darf den Anschluss im Bildungsbereich nicht vollends verlieren! (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Todesstrafe bekämpfen – Bremen für Menschenrechte, Frieden und Toleranz! (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Anmelde- statt Genehmigungsverfahren für Schwertransporte (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Sicherheit im Rechtsstaat (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Drittes Gesetz über Rechtsetzungsbefugnisse der Gemeinden für Sondernutzungen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Personalverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz (Brem- WoBeG) überarbeiten! (Der Antrag wurde beschlossen.)
- DNA-Analyse weiterentwickeln und umfassend nutzen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Psychotherapeutische Versorgung für alle Bevölkerungsgruppen sicherstellen! (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Dezember.)
- Kaffee genießen, Müll vermeiden – umweltfreundliches Mehrwegsystem für Getränkebecher einführen! (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Dezember.)
- Attraktivierung der gemeinnützigen Vereinsarbeit durch Verbesserungen im Steuerrecht und Optimierung der Verwaltungsaufgaben (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Dezember.)
- Drittes Gesetz über Rechtsetzungsbefugnisse der Gemeinden für Sondernutzungen (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Dezember.)
Große Anfragen
- Perspektiven junger Männer mit Migrationshintergrund in Bremen und Bremerhaven (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Dezember.)
- Inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sozial-emotionalen Beeinträchtigungen fördern (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzungen im Dezember.)