Emanuel Herold zur Abstimmung über die Leitung der Landesantidiskriminierungsstelle

Statement von Emanuel Herold, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, zur heutigen Abstimmung über die Wahl zur Leiterin der Landesantidiskriminierungsstelle:

„Das Ergebnis der heutigen Abstimmung ist bitter. Mit Frau Dr. Nergiz wollten wir heute eine herausragende und hochkompetente Persönlichkeit zur Leiterin der Landesantidiskriminierungsstelle wählen. Ich habe bei Frau Dr. Nergiz für diese zutiefst bedauerliche Situation um Entschuldigung gebeten. Die offenkundigen Abweichungen in den Reihen der Koalition sind inakzeptabel. Für meine Fraktion betone ich nachdrücklich, dass uns die Verwirklichung der LADS zur Stärkung der Rechte von diskriminierten Menschen seit Jahren ein großes Anliegen ist. Daran ändert sich nichts. Der politische Schaden ist erheblich und eine große Belastung für diese Koalition.“