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Verkehrssicherheit: Abbiegeassistent für Lkw zur Pflicht machen

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit will die Grünen-Fraktion sog. Abbiegeassistenten für neu zugelassene Lkw verpflichtend machen. Mit einem heute auf den Weg gebrachten Antrag fordert die Fraktion den Senat dazu auf, sich dafür auf Bundesebene einzusetzen. Das elektrische System warnt Lkw-Fahrer, wenn sich Radfahrende oder FußgängerInnen beim Abbiegen in ihrem toten Winkel befinden und das Risiko eines Zusammenstoßes besteht. Damit die Assistenzsysteme beim Abbiegen ihre unfallverhütende Wirkung entfalten, so der verkehrspolitische Sprecher Ralph Saxe, sollen sie vom Lkw-Fahrer nicht mehr abgeschaltet werden können: „An Kreuzungen kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen zwischen abbiegenden Lkw und RadfahrerInnen oder FußgängerInnen. Abbiegeassistenten helfen, Unfälle zu vermeiden und Leben zu retten. Für neu zugelassene Lkw müssen sie zur gesetzlichen Pflicht werden. Dafür sprechen auch Ergebnisse der Unfallforschung der Versicherer. Demnach könnten Unfälle zwischen Lkw und Radfahrerinnen bzw. FußgängerInnen schon mit heute üblichen Assistenzsystemen um über 40 Prozent verringert werden. Dadurch ließe sich auch die Anzahl der Getöteten bzw. Schwerverletzten deutlich reduzieren. Wir erwarten, dass diese technische Möglichkeit für eine verbesserte Verkehrssicherheit schnellstmöglich verpflichtend wird.“