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Weichen für neue Straßenbahnen jetzt stellen
Der Senat muss die Voraussetzungen für die Neuanschaffung von Straßenbahnen schaffen. Die Berücksichtigung im Haushalt ist nötig, damit die Ausschreibung zeitnah erfolgen kann. Zugleich muss die BSAG darlegen, wie für die Zwischenzeit ein Notprogramm für die Instandsetzung defekter Fahrzeuge zu bewerkstelligen ist und welche Auswirkungen das auf den Haushalt hat. Einen entsprechenden Beschluss hat die Grünen-Fraktion heute gefasst. Der verkehrspolitische Sprecher Ralph Saxe erläutert: „Damit über 100 Millionen Fahrgäste pro Jahr weiterhin die umweltfreundliche Straßenbahn nutzen können, müssen die notwendigen Investitionen in den Fahrzeugbestand der BSAG rasch erfolgen. Die Kosten für die neue Straßenbahn-Flotte müssen jetzt im Nachtragshaushalt und in den weiteren Finanzplänen berücksichtigt werden. Klar ist aber auch, dass die ersten neuen Straßenbahnen sicher nicht vor 2018 geliefert werden. Deshalb muss die BSAG aufzeigen, wie sie in der Zwischenzeit die reparaturanfälligen Bahnen funktionstüchtig halten will und welche mittel- sowie langfristigen Auswirkungen das auf den Fahrplan haben wird. Kurzfristige Änderungen im Fahrplan sind sicher nicht kundenfreundlich.“