Arbeitsmarktbilanz: Böhrnsen und Senat werfen Nebelkerzen

"Um sich von der Arbeitsmarktsituation ein ehrliches Bild zu machen, eignen sich am besten die Daten zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, also die Jobs mit Rentenanspruch", so Silvia Schön, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion, zu den von SPD und Senat verbreiteten Arbeitsmarktzahlen. "Bei den Erwerbstätigenzahlen, die der Senat heute präsentierte, werden Mini- und Ein-Euro-Jobs umstandslos mitgezählt. Das hübscht die Bilanz auf, aber trägt nichts zur Sache bei."

Zwischen 2003 und 2005 sind im Land Bremen fast 11.000 sozialversicherungs­pflichtige Beschäftigungsverhältnisse verloren gegangen (ein prozentualer Rückgang von –3,9 Prozent bei einem Bundesdurchschnitt von –2,9 Prozent). Seit 2005 sind wieder Zuwächse zu verzeichnen, im Land Bremen um 2.158 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in der Zeit von Juni 2005 bis Juni 2006. Damit liegt Bremen mit +0,8 Prozent allerdings nur im Mittelfeld unter den Bundesländern. Die Daten sind auf den Internetseiten des Statistischen Bundesamts und der Arbeitsagenturen für jeden einsehbar.

"Fakt ist: Das leicht überdurchschnittliche Wachstum des Bruttosozialprodukts, das Bremen in den letzten Jahren verzeichnen konnte, geht am Bremer Arbeitsmarkt vorbei. Hier rächt sich die Vernachlässigung der kleinen und mittleren Unternehmen, denn dort entstehen die meisten Arbeitsplätze. Hier sind Kurskorrekturen nötig", fordert Silvia Schön.