Die Stadtbürgerschaft am 24. Mai 2016
Die Stadtbürgerschaft am 24. Mai 2016
In der Sitzung der Stadtbürgerschaft am 24. Mai 2016 standen folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion auf der Tagesordnung.
Frage in der Fragestunde (mit Antwort)
Anträge
- Verkehrssicherheit rund um Schulen und Kindergärten verbessern (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Ortsamtsleitung mit großer Mehrheit wählen und zukünftig auch abwählen können – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter dazu der Bericht des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte vom 11. Mai 2016 (Das Ortsgesetz wurde beschlossen.)
- Flagge zeigen für sexuelle Vielfalt – Regenbogenfahne am Haus der Bürgerschaft (Der Antrag wurde beschlossen.)