Protokoll der Sitzung am 8.11. 2005

Protokoll der Sitzung am 9.11. 2005

Protokoll der Sitzung am 10.11. 2005

Am 8. November 2005 wurde Jens Böhrnsen zum Bürgermeister gewählt. Die Rede der grünen Fraktionsvorsitzenden Karoline Linnert können Sie dem oben genannten Protokoll entnehmen.

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen am 9. und 10. November auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):

Fragen in der Fragestunde:

• Anteil Bremerhavens an eingespartem Wohngeld
• Personalmanagement und -controlling

Aktuelle Stunde:

• Wie geht es nach oben in der Pisa-Tabelle?

Große Anfragen:

• Weiterbildung im Land Bremen

Anträge:

• Gewoba im Eigentum Bremens absichern abgelehnt

• Rechtsstaatliches Verfahren für Bremer Guantánamo-Gefangenen Murat Kurnaz ausgesetzt, kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzung

• KammerCard auch für Langzeitarbeitslose! ausgesetzt, kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzung

• Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) ausgesetzt, kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzung

• Aus den Affenversuchen aussteigen! in namentlicher Abstimmung abgelehnt

• Gesetz zur Anwendung des Landesrechts bei der Eingetragenen Lebenspartnerschaft,
  dazu Bericht und Antrag des Rechtsausschusses vom 21.10. 2005 – ausgesetzt, kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzung

• Gesetz zur Regelung zur Herstellung der Öffentlichkeit der Sitzungen von parlamentarischen Ausschüssen und Deputationen ausgesetzt, kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzung