Die Bürgerschaft (Landtag) am 20./21./22. März 2007
Die Bürgerschaft (Landtag) am 20./21./22. März 2007
Plenarprotokoll der Sitzung am 20. März 2007
Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen am 20., 21. und 22. März auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):
Fragen in der Fragestunde
- Hängepartie um neuen Standort für die Landeszentrale für politische Bildung
- Beendigung der Käfighaltung von Legehennen
- Krankenstand der Polizei
- Chatten auf bremen.de
- Projekt "Schatzsucher" in Gröpelingen
- Umsetzung des Frauenförderplans im Bereich Bildung
Anträge
- Bremisches Jugendstrafvollzugsgesetz Der Antrag wurde wegen des Berichts und Antrags des Rechtsausschusses vom 15. März 2007 zurückgezogen.
- Jugendliche vor Verschuldung schützen Dieser Tagesordnungspunkt beruht auf dem grünen Antrag vom 21. März 2006
Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe – Regelleistungen neu berechnen und Sofortmaßnahmen für Kinder und Jugendliche einleiten Der Antrag wurde abgelehnt.
Konzept zur Verstetigung des Girls' Day-Mädchen-Zukunftstages Auch dieser Tagesordnungspunkt beruht auf einer grünen Initiative. Der Tagesordnungspunkt wurde ausgesetzt.
In Kinder investieren heißt in die Zukunft investieren: Qualifikation der Erziehrinnen und Erzieher in den Tageseinrichtungen erhöhen Antrag vom 8. Juli 2005 und die Mitteilung des Senats dazu. Auch dieser Tagesordnungspunkt wurde ausgesetzt.
Verbraucherschutz wirksam voranbringen Der Antrag wurde abgelehnt.
Ausstiegsperspektive bei invasiven Affenversuchen Dieser Änderungsantrag von uns wurde angenommen.
Kompetenzen von Frauen anerkennen – Zugänge in den Wissenschaftsbereich erleichtern Vertagt auf die April-Sitzung.
Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren Ebenfalls auf April vertagt.