Rettet eine Staatsreform die Demokratie?
Haus der Bürgerschaft, Festsaal
Haus der Bürgerschaft,
Am Markt 20
28195
Bremen
Podiumsdiskussion
Veranstalter: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bremischen Bürgerschaft
Rettet eine Staatsreform die Demokratie?
Ein Koloss auf tönernen Füßen – so oder so ähnlich klingen viele Beschreibungen des deutschen Staats im Jahr 2025. Die Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen schleppen die Anliegen von Bürger*innen und Unternehmen durch komplexe Verfahren und verschachtelte Zuständigkeiten. Der gesellschaftliche Problemdruck ist groß, der bürokratiebedingte Zeitverlust ist es zu oft auch. Fortschritte bei Digitalisierung und Entbürokratisierung scheinen durch weitere Regulierungen aufgefressen zu werden. Engagierte Beamt*innen reiben sich an starren Strukturen auf.
Viele erfahrene Akteur*innen wollen einen Befreiungsschlag: Die vom Bundespräsidenten gestartete „Initiative Handlungsfähiger Staat“ oder der von vielen Verantwortungsträger*innen unterzeichnete Aufruf „Zukunftsstaat Deutschland“ zielen auf eine umfassende Staatsreform. Der Tenor: Wenn sich nicht grundlegend etwas ändere, schwindet das Vertrauen in die demokratischen Institutionen weiter.
Wird also am Ende die Verwaltung unsere Demokratie retten?
Darüber diskutieren wir mit:
Yvonne Balzer, Mitglied der Geschäftsleitung von PD Beratung für die öffentliche Hand und Erstunterzeichnerin des Aufrufs „Zukunftsstaat Deutschland“,
Marco Fuchs, CEO des Unternehmens OHB und Mitglied in der Arbeitsgruppe „Sicherheit und Resilienz“ der Initiative Handlungsfähiger Staat,
Dr. Julia Borggräfe, Geschäftsführerin der Metaplan Gesellschaft für Verwaltungsinnovation und Autorin des Buchs „Bürokratopia“
und
Björn Fecker, Bürgermeister und Senator für Finanzen, Freie Hansestadt Bremen.
Moderation von:
Dr. Emanuel Herold, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit.
Wir bitten um Anmeldung unter: fraktion(at)gruene-bremen(dot)de
Dienstag, 10. Juni 2025, 18 Uhr
Festsaal der Bürgerschaft
28195 Bremen