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Stahlgipfel: Grüne freuen sich über Erkenntnisfortschritt beim Kanzler
Erfolgreiche Ehrenrunde mit Unternehmen und Gewerkschaften - Merz hat die Lage nun verstanden.
Nach dem Treffen von Branchenvertreter*innen der deutschen Stahlindustrie mit dem Bundeskanzler in Berlin stellt Emanuel Herold, wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion, fest: „Friedrich Merz hat den langen Weg zum industriepolitischen Stand der Diskussion endlich zurückgelegt – es braucht eine Einschränkung von Billigimporten, Investitionsförderungen, weitere Entlastungen beim Strompreis und den Aufbau grüner Leitmärkte. Während er und seine Wirtschaftsministerin zu Beginn des Jahres von all diesen Maßnahmen und Instrumenten noch nichts wissen wollten, scheinen ihm die Vertreter*innen der betroffenen Unternehmen und der Gewerkschaften eindringlich vermittelt zu haben, warum all das notwendig ist, um den Stahlstandort Deutschland abzusichern. Die Ehrenrunde mit dem Stahlgipfel war insofern erfolgreich.“
Herold hofft, dass die Bundesregierung sich in Brüssel nun entschlossen für eine weitere Anpassung der Rahmenbedingungen einsetzt. „Damit hätte Kanzler Merz direkt nach Amtsantritt beginnen können. Stattdessen wurde wertvolle Zeit verloren. Damit die grüne Transformation der Stahlproduktion auch in Bremen noch gelingt, müssen nun zügig Entscheidungen getroffen werden.“