Abpflastern: Lucie-Flechtmann-Platz wird zur Grünanlage 12 Februar 2026 Eine Verkehrsfläche des Amtes für Straßen und Verkehr wird weiter entsiegelt und endgültig zum lebendigen Park der Neustädter Bürger*innen. Bithja Menzel Sprecherin für Bau und Stadtentwicklung, Ernährung, Landwirtschaft, Beiräte (gemeinsam mit Ralph Saxe), Bürgerbeteiligung, Petitionen
Verhinderung von Sprachkursen trifft viele Menschen – und den Arbeitsmarkt 11 Februar 2026 Alle Welt sucht Fachkräfte und fordert Integration von Migrant*innen - aber die Bundesregierung streicht ihnen Sprachkurse Sahhanim Görgü-Philipp Vizepräsidentin des Landtags, Sprecherin für Soziales, Integration, Jugendpolitik, Senior*innen, Behindertenpolitik
Koalitionsfraktionen einig über Zukunftsinvestitionen im Haushalt 2026/27“ 10 Februar 2026 Gemeinsame Presseerklärung von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft Dr. Emanuel Herold Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit
Grüne erwarten Rücktritt von Staatsgerichtshofs-Mitglied nach Teilnahme am "Verhör" eines V-Mannes 06 Februar 2026 Die Vorgänge bei der „Interventionistischen Linken“ und die damit begründeten kriminellen Anschläge müssen aufgeklärt werden. Dr. Emanuel Herold Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit
Regelmäßige Sonntagsarbeit in Bremerhaven muss auch regelmäßig vergütet werden 04 Februar 2026 Bürgerschaftsbeschluss von 2009 fordert Bremerhaven zum Handeln auf Michael Labetzke Sprecher für Bremerhavenpolitik, Innenpolitik, Rechtspolitik
Nichtraucherschutz: Nach der Novelle ist vor der Novelle 03 Februar 2026 Kinder müssen besser geschützt, Verstöße klarer geahndet werden Ralph Saxe Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie
Ernährungsstrategie soll Bremen zur Esskulturhauptstadt machen 29 Januar 2026 Ziele sind gesunde und sozialverträgliche Verpflegung für alle Bremer*innen - und eine zukunftsträchtige Lebensmittelproduktion Bithja Menzel Sprecherin für Bau und Stadtentwicklung, Ernährung, Landwirtschaft, Beiräte (gemeinsam mit Ralph Saxe), Bürgerbeteiligung, Petitionen
Grüne verurteilen Angriff auf Umfeld des Bremer Verfassungsschutzleiters 24 Januar 2026 Die Tat ist kriminell und inakzeptabel. Dr. Emanuel Herold Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit
Offene Orte für Care-Arbeit und Gemeinschaft in der Bremer City 21 Januar 2026 Raum für alle: Gemeinschaft und Soziales müssen in einer erneuerten, vielfältigen Innenstadt Platz haben. Bithja Menzel Sprecherin für Bau und Stadtentwicklung, Ernährung, Landwirtschaft, Beiräte (gemeinsam mit Ralph Saxe), Bürgerbeteiligung, Petitionen
