Pressemitteilungen

Grüne trauern um Ehrenbürger Klaus Hübotter

22 Juni 2022

Bremens Ehrenbürger Klaus Hübotter ist verstorben. Die Grünen-Fraktion würdigt den Mäzen als tatkräftige Persönlichkeit, der nicht nur die Bremer Baukultur vieles zu verdanken hat.

Björn Fecker Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik, Sprecher für Öffentlichen Dienst

Kulturzentrum auf ehemaligem HAG-Gelände ist guter Fortschritt

17 Juni 2022

Der Weg für ein Kulturzentrum auf dem ehemaligen Kaffee HAG-Areal ist mit einer heute unterzeichneten Vereinbarung frei: Dieser subkulturelle Ort steht Bremen gut zu Gesicht und kann den Kulturstandort stärken.

Kai Wargalla Sprecherin für Kulturpolitik, Sprecherin für Queer, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus

Verdachtsfall AfD: Konsequenter Schritt zum Schutz der Demokratie

17 Juni 2022

Der Verfassungsschutz stuft die Bremer AfD in Gänze als Verdachtsfall ein. Das ist ein konsequenter Schritt zum Schutz der Demokratie.

Björn Fecker Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik, Sprecher für Öffentlichen Dienst
Kai Wargalla Sprecherin für Kulturpolitik, Sprecherin für Queer, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus

Fahren ohne Fahrschein: BSAG soll auf Strafanzeigen verzichten

16 Juni 2022

Die Grünen-Fraktion fordert die BSAG auf, künftig von Strafanzeigen gegen Menschen, die ohne Ticket Bus und Bahn fahren, abzusehen. Das vermeidet teure Ersatzfreiheitsstrafen. In Bremerhaven wird dies längst so gehändelt.

Ralph Saxe Sprecher für Beiräte, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Sprecher für Demokratie, Sprecher für Umwelt, Sprecher für Verkehr
Sülmez Dogan (nur Landtag) Vizepräsidentin der Bürgerschaft, Sprecherin für Bremerhavenpolitik, Sprecherin für Rechtspolitik

Koalitionsfraktionen: Übergewinnsteuer ist „Frage der Gerechtigkeit“

13 Juni 2022

Das Bremer Regierungsbündnis fordert die Einführung einer Übergewinnsteuer. Die damit erzielten Einnahmen können zur Abfederung der Energie-Preissteigerungen und zur Finanzierung der staatlichen Entlastungspakte eingesetzt werden.

Björn Fecker Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik, Sprecher für Öffentlichen Dienst

Verkehrsentwicklungsplan: CDU stiehlt sich aus der Verantwortung

03 Juni 2022

Als Armutszeugnis für die größte Oppositionsfraktion bewertet die Grünen-Fraktion die aufgekündigte Mitarbeit der CDU im Projektbeirat für den Verkehrsentwicklungsplan.

Ralph Saxe Sprecher für Beiräte, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Sprecher für Demokratie, Sprecher für Umwelt, Sprecher für Verkehr