Bremens Ehrenbürger Klaus Hübotter ist verstorben. Die Grünen-Fraktion würdigt den Mäzen als tatkräftige Persönlichkeit, der nicht nur die Bremer Baukultur vieles zu verdanken hat.
Björn FeckerFraktionsvorsitzender,
Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik,
Sprecher für Öffentlichen Dienst
Der Weg für ein Kulturzentrum auf dem ehemaligen Kaffee HAG-Areal ist mit einer heute unterzeichneten Vereinbarung frei: Dieser subkulturelle Ort steht Bremen gut zu Gesicht und kann den Kulturstandort stärken.
Kai WargallaSprecherin für Kulturpolitik,
Sprecherin für Queer,
Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Die Grünen-Fraktion fordert die BSAG auf, künftig von Strafanzeigen gegen Menschen, die ohne Ticket Bus und Bahn fahren, abzusehen. Das vermeidet teure Ersatzfreiheitsstrafen. In Bremerhaven wird dies längst so gehändelt.
Ralph SaxeSprecher für Beiräte,
Sprecher für Bürgerbeteiligung,
Sprecher für Demokratie,
Sprecher für Umwelt,
Sprecher für Verkehr
Sülmez Dogan(nur Landtag)
Vizepräsidentin der Bürgerschaft,
Sprecherin für Bremerhavenpolitik,
Sprecherin für Rechtspolitik
Das Bremer Regierungsbündnis fordert die Einführung einer Übergewinnsteuer. Die damit erzielten Einnahmen können zur Abfederung der Energie-Preissteigerungen und zur Finanzierung der staatlichen Entlastungspakte eingesetzt werden.
Björn FeckerFraktionsvorsitzender,
Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik,
Sprecher für Öffentlichen Dienst
Als Armutszeugnis für die größte Oppositionsfraktion bewertet die Grünen-Fraktion die aufgekündigte Mitarbeit der CDU im Projektbeirat für den Verkehrsentwicklungsplan.
Ralph SaxeSprecher für Beiräte,
Sprecher für Bürgerbeteiligung,
Sprecher für Demokratie,
Sprecher für Umwelt,
Sprecher für Verkehr
