Pressemitteilungen

Verbot ist keine Lösung: Radverkehr- und Bahnverkehr gehören zusammen

13 Mai 2026

Sonderfahrten und -waggons stünden der Bahn und der Fahrradstadt Bremen besser als Mitfahrverbote

Ralph Saxe Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie
Michael Labetzke Sprecher für Bremerhavenpolitik, Innenpolitik, Rechtspolitik

Grüner Druck lohnt sich: Bundesregierung macht doch wieder mehr Integrationskurse möglich

12 Mai 2026

Sprache ist der Schlüssel zu Arbeit, Teilhabe und Integration - wer das Erlernen verwehrt, spaltet.

Solveig Eschen stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Geschlechterpolitik, Öffentlicher Dienst, Religionspolitik
Sahhanim Görgü-Philipp Sprecherin für Soziales, Integration, Jugendpolitik, Senior*innen, Behindertenpolitik

Rechtsabbiegen durch LKW in gefährlichen Bereichen nur mit Abbiegeassistenten

12 Mai 2026

Wo der tote Winkel im Blick der Fahrer*innen tödlich sein kann, müssen elektronische Abbiegeassistenten und ihre Nutzung verpflichtend werden.

Ralph Saxe Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie