Pressemitteilungen

Zukunft des Klinikums Reinkenheide erfordert stärkere regionale Zusammenarbeit

30 Juli 2026

Für die Zukunft des Klinikums Reinkenheide fordert die Grüne Bürgerschaftsfraktion eine engere regionale Zusammenarbeit sowie eine bessere Abstimmung der Krankenhausplanung. Neben kurzfristigen Maßnahmen vor Ort braucht es auch strukturelle Verbesserungen auf Landesebene.

Ralph Saxe Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie
Michael Labetzke Sprecher für Bremerhavenpolitik, Innenpolitik, Rechtspolitik

Rolle rückwärts und nichts Neues: Die „Reformen“ von CDU/CSU und SPD

02 Juli 2026

Kaum Entlastungen, mehr Infektionsgelegenheiten, keine Innovationen

Solveig Eschen stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Geschlechterpolitik, Öffentlicher Dienst, Religionspolitik
Dr. Emanuel Herold Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit

PUA-Zwischenbilanz: Sturm im Wasserglas

02 Juli 2026

Viel Show und wenig Ertrag beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Beschäftigung und Vergütung von Staatsrät*innen. Reformen jetzt angehen!

Solveig Eschen stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Geschlechterpolitik, Öffentlicher Dienst, Religionspolitik

Spionageabwehr verstärken, AfD verbieten

02 Juli 2026

Die Verfassungsschutzberichte des Bundes und Bremens zeigen vielfältige Bedrohungen für unsere Demokratie auf

Kai Wargalla Sprecherin für Queer, Kulturpolitik, Innenpolitik (Stadt) und Antifaschismus/Strategien gegen Rechtsextremismus
Michael Labetzke Sprecher für Bremerhavenpolitik, Innenpolitik, Rechtspolitik