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Pentagon-Projekt an der Uni: Grüne drängen auf Transparenz
Die Grünen haben weiterhin Zweifel, ob das vom Pentagon mitfinanzierte Forschungsprojekt an der Universität Bremen mit der Zivilklausel vereinbar ist. Mit einer Kleinen Anfrage drängt die Fraktion jetzt auf umfassende Aufklärung über die Details des Projektes. Dabei geht es neben den genauen Zielsetzungen des Forschungsprojektes und der Frage nach den insgesamt beteiligten Geldgebern auch darum, ob und wie dieses Projekt im Vorfeld von den Universitätsgremien hinsichtlich der Zivilklausel bewertet wurde. Außerdem fordern die Grünen die Offenlegung der 2012 erfolgten universitätsinternen Überprüfung, welche der Drittmittelprojekte in den vergangenen zehn Jahren im Hinblick auf die Zivilklausel als bedenklich eingestuft wurden. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin Silvia Schön: „Wir erwarten von der Universität die Offenlegung aller Fakten zum Pentagon-Projekt. Schließlich beinhaltet die Zivilklausel auch das Transparenzgebot. Demnach sind Forschungsmittel, die der Rüstungsforschung dienen könnten, öffentlich zu diskutieren. In dieser Hinsicht muss die Uni auch die Prüfergebnisse ihrer Drittmittelprojekte aus dem letzten Jahr veröffentlichen. Das ist mit dem guten Ansinnen der Zivilklausel, für Transparenz zu sorgen, dringend geboten. Die Offenlegung von Forschungsvorhaben und Auftraggebern ist nötig, um eine öffentliche Auseinandersetzung über die möglichen Folgen von Forschungsprojekten zu ermöglichen. Das ist umso wichtiger, weil vor dem Hintergrund der Dual-Use-Problematik die Zuordnung eines Forschungsvorhabens für rein zivile oder rein militärische Zwecke oft schwierig ist.“