100 Tage Bürgermeister Böhrnsen – Licht und Schatten

100 Tage Bürgermeister Böhrnsen – Licht und Schatten

"Mit dem Wechsel ist ein anderer Stil ins Rathaus eingezogen. Bürgermeister Böhrnsen setzt sich inhaltlich mit Fakten auseinander und versucht ernsthaft einen Kurswechsel in der Finanz- und Investitionspolitik der großen Koalition herbeizuführen. Darin unterscheidet er sich wohltuend von seinem Vorgänger Henning Scherf", kommentiert die grüne Fraktionsvorsitzende Karoline Linnert die ersten 100 Tage des neuen Bürgermeisters. "Die wirkliche Bewährungsprobe kommt allerdings noch. Es wird sich zeigen, ob die Absichtsbekundungen auch umgesetzt werden. Der erste Prüfstein für die angekündigte Neubestimmung des Sanierungskurses wird der Haushalt 2006/2007. Die angekündigten 60 Millionen Euro Einsparungen bei den Investitionen müssen erst noch umgesetzt werden – an der Seite der investitionswütigen CDU eine besonders schwierige Aufgabe mit ungewissem Ausgang."

Anspruch und Wirklichkeit klaffen beim Thema Affenversuche weit auseinander. Karoline Linnert erinnert an die strikte Haltung des damaligen SPD-Fraktionschefs Böhrnsen: "Als Fraktionschef machte sich Jens Böhrnsen öffentlich für ein Ende der Tierquälerei stark – als Bürgermeister ist er abgetaucht. Glaubwürdigkeit in der Politik sieht anders aus. Die Beschlüsse in Parlament und Deputationen unter der Ägide Böhrnsen haben keine neue Qualität – ein konkretes Ausstiegsszenario fehlt weiter. Nicht einmal ein Ausstieg bis spätestens zum Jahr 2010 ist beschlossene Sache."