Röpkes KTH-Politik am Ende!

Röpkes KTH-Politik am Ende!

"Das ist die Bankrotterklärung von Senatorin Röpke - der Versuch der qualitativen Verbesserung der Kindergärten ist gescheitert", schimpft der jugendpolitische Sprecher der grünen Fraktion Jens Crueger.


In der heutigen Sitzung der Sozialdeputation wurde gegen die Stimmen der Grünen die Gesellschaft für KTH-Infrastruktur beschlossen. Crueger: "Durch dieses bürokratische Monstrum sollen mal eben 4,3 Millionen " in 2004 im KTH-Haushalt eingespart werden. Das ist völlig illusorisch." Falls diese 4,3 Millionen nicht zusammengespart werden können, sollen die Haushaltsmittel für die Qualitätsverbesserung der KTH´s (ebenfalls 4,3 Millionen) angegriffen werden. Diese sind eigentlich bestimmt für die zentralen Projekte der Koalition in den Kindergärten: Flexibilisierung der Betreuungszeiten, Stärkung der Kleinkindgruppen und selbst das von den Grünen abgelehnte _Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm_.


"Damit wird Röpkes KTH-Politik von innen her ausgehöhlt und ist de facto am Ende. Nach dem kurzfristigen Effekt, vielleicht doch noch in die Nähe eines verfassungskonformen Haushalts zu rücken, bedeutet das längerfristig, dass Soziales ausgerechnet im Kinderbereich um weitere Millionen zurück gefahren wird. Deshalb lehnen wir diese Gesellschaft und das damit verknüpfte Vorhaben ab", so Cruegers Fazit.