Kopfsteinpflaster trotz Mehrkosten politisch gewünscht

Den Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses zur Pflasterung des Ostertorsteinwegs kommentiert Dieter Mützelburg, finanzpolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion:
"Die Entscheidung für oder gegen eine Pflasterung des Ostertorsteinwegs war eine schwierige Gratwanderung, weil Kosten und gestalterische Argumente gegeneinander abgewogen werden mussten. In diesem Fall finden wir es richtig, trotz höherer Kosten den Wünschen der Kaufleute, Kulturschaffenden und AnwohnerInnen vor Ort, die sich alle für den Erhalt des historischen Ambientes ihrer Straße eingesetzt haben, entgegenzukommen. Aus grüner Sicht war es ebenfalls richtig, die Beiräte und die Baudeputation, die die Pflasterung einstimmig beschlossen haben, ernst zu nehmen."

Ausdrücklich bedanken sich die Grünen beim Rechnungshof für seine Unterstützung. "Die Stellungnahme des Rechnungshofes hat noch einmal neue Argumente auf den Tisch gebracht. Unserer Ansicht nach sollte er noch viel häufiger schon vor Entscheidungen um eine unabhängige Wirtschaftlichkeitsberechnung gebeten werden. Als wir dies bei der Trainingsrennbahn angeregt haben, wurde unser Vorschlag abgebügelt," erklärt Mützelburg. In einem Punkt sei der Rechnungshof allerdings von einer falschen Voraussetzung ausgegangen: 90% der Baukosten erfolgen aus Bundesmitteln, für die man die in der Zukunft entstehenden Zinsen nicht Bremen zurechnen kann.