SPD spielt doppeltes Spiel

SPD spielt doppeltes Spiel

"Die Kulturinitiative der SPD hat einen großen Haken", so Helga Trüpel, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Frau Emigholz und Herr Böhrnsen werfen dem Kultursenator zwar zu Recht Konzeptionslosigkeit und Verzögerungen bei den Kulturentwicklungs-gesprächen vor. Sie verschweigen aber, dass die SPD mit dem Sanierungssicherstellungsgesetz die mittelfristige Finanzplanung des Senats bis zum Jahr 2005 abgesegnet hat. Diese Planung heißt im Klartext, dass der Kulturetat im Zuwendungsbereich um 30% zu kürzen ist."


Insofern spielen nach Meinung der Grünen Frau Emigholz und Herr Böhrnsen ein doppeltes Spiel, wenn sie eine Broschüre zur Entwicklung aller Kultursparten vorlegen, in der sie eine _schrittweise Aufstockung von Mitteln' für unverzichtbar halten. "Das ist politische Schizophrenie und eine Täuschung der kulturellen Einrichtungen", empört sich Helga Trüpel.