Die Stadtbürgerschaft am 8. und 10. April 2008
Die Stadtbürgerschaft am 8. und 10. April 2008
Das Protokoll der Sitzung am 8. April 2008
Das Protokoll der Sitzung am 10. April 2008
Schwerpunkt der Bürgerschaftssitzungen im April war die zweite Lesung der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne mit den in der Zwischenzeit zwischen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN verabredeten Änderungsanträgen. Die Debatte über den Haushalt der Stadtgemeinde Bremen fand zusammen mit dem Landeshaushalt im Landtag am 10. April statt.
- Mitteilung des Senats "Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2008 und 2009" (in geänderter Form beschlossen)
- Änderungsanträge Drs. 83-94, 96-106 S (beschlossen)
- Änderungsanträge Drs. 144-145, 151 S (beschlossen)
- dazu: Bericht und Antrag des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt)
Folgende weitere Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtbürgerschaft im April:
Frage in der Fragestunde (mit Antwort)
Anträge
- Einführung von CarSharing für Behörden, Gesellschaften und öffentliche Einrichtungen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Überseestadt als Ortsteil eingliedern (Der Antrag wurde beschlossen.)
Große Anfragen
- Städtepartnerschaften im Netzwerk der Internationalen Beziehungen (wird erst im Juni behandelt)