Protokoll der Stadtbürgerschaftssitzung am 4. Juli 2007

Protokoll der Stadtbürgerschaftssitzung am 11. Juli 2007

Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juli-Sitzungen der Stadtbürgerschaft:

Fragen in der Fragestunde

• Auswirkung der veränderten Hausmeister-Arbeitszeitrichtlinie für die Nutzung von Schulturnhallen durch den Sport

Anträge

• Haushalts- und Finanzausschuss (beschlossen)

• Rechnungsprüfungsausschuss (beschlossen)

• Umzugsaufforderungen reduzieren und mehr Einzelfallgerechtigkeit bei der Übernahme der Kosten der Unterkunft erzielen! (beschlossen)

• Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beirats­angelegenheiten (beschlossen)

• Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (beschlossen)