Die Stadtbürgerschaft am 21. März 2006
Die Stadtbürgerschaft am 21. März 2006
Protokoll der Sitzung am 21.3. 2006
Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion stehen in der März-Sitzung der Stadtbürgerschaft auf der Tagesordnung:
Aktuelle Stunde
Fragen in der Fragestunde
- Gebäudesanierung und Energiesparen mit günstigen KfW-Krediten
- Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung (Kinder- und Jugendhilfegesetz)
- Verkauf der Schule Otto-Braun-Straße
Große Anfragen
- Umzüge von stadtbremischen Behörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30. Juni 2006)
Anträge
- Umweltfreundliche Energieversorgung statt Kohlekraftwerk Der Antrag wurde abgelehnt.
- Einhaltung von Geschwindigkeitsbegrenzung in Tempo-30-Zonen, dazu Mitteilung des Senats vom 21.2. 2006. Von diesem Antrag wurde Punkt 4. beschlossen, die Punkte 1.-3. und 5. abgelehnt.
- Wahlalter bei Beiratswahlen auf 16 senken! (gemeinsam mit CDU und SPD). Der Antrag wurde beschlossen.