Protokoll der März-Sitzung

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen in der März-Sitzung der Stadtbürgerschaft auf der Tagesordnung:

Fragen in der Fragestunde

• Bremer Bäder zu teuer für arme Kinder!
• Öffentliche Gebäude mit Hilfe von KfW-Krediten energetisch sanieren
• Hausmeisterwohnung im Förderzentrum an der Kerschensteiner Straße
• Fehlende Unterstützung des Senats bei Umsetzung des neuen Konzepts für die Grundschule Fährer Flur
• Gütesiegel für Bremer Kindergärten?
• Abrupte Aufkündigung des Musikschulprofils an der Grundschule Hohwisch Die Frage wurde zurückgezogen.
• Barrierefreien Zugang zu Beiratssitzungen gewährleisten

• EU-Aids-Kongress in Bremen

                                                                              

Anträge

• Mehr gemeinsames Lernen an der Sekundarschule ermöglichen Der Antrag wurde abgelehnt.
• Blockland-Deponie als Standort für Erneuerbare Energien nutzen dazu die Mitteilung des Senats vom 6.3.2007 Der Antrag wurde zurückgezogen. Die Stadtbürgerschaft beschloss: Die Stadtbürgerschaft bittet den Senat, die Geschäftspolitike der BEB weiterhin so auszurichten, dass unter Wahrung des Prinzips der Gebührenneutralität die genehmigungsfähigen Potentiale des Standorts Blockland-Deponie zur Erzeugung "neuer Energien" ausgeschöpft werden.