Protokoll der Sitzung vom 15. Dezember 2009

Protokoll der Sitzung vom 17. Dezember 2009

Auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen folgende Themen auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtbürgerschaft im Dezember.

Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)

• Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Schönebecker Straße durch die Freie Waldorfschule Bremen-Nord
• Umbenennung der Alexander von Humboldt-Schule
• Elektrische Fahrplan-Anzeigetafeln in Bremen-Nord

Anträge

• Stadtführer für behinderte Menschen weiterentwickeln (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Eine Stadt – ein Tarifgebiet für ganz Bremen (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.)
• Einsetzung eines städtischen Petitionsausschusses (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Änderungsanträge zum Haushalt vom 11.11. 2009 und vom 1.12. 2009 sowie vom 8. und 9.12. 2009 dazu die Vorlage des Senats (Der Haushalt 2010 wurde beschlossen. Das Haushaltsgesetz für das Jahr 2011 wurde an den städtischen Haushalts- und Finanzausschuss zurück überwiesen.)