Die Stadtbürgerschaft am 13. und 15. Juni 2006
Die Stadtbürgerschaft am 13. und 15. Juni 2006
Protokoll der Sitzung am 13.6. 2006
Protokoll der Sitzung am 15.6. 2006
Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen in der Juni-Sitzung der Stadtbürgerschaft auf der Tagesordnung:
Aktuelle Stunde
"Unterversorgung statt Unterrichtsversorgung ist falsche Antwort auf PISA"
Fragen in der Fragestunde
- PCB-Belastung von Schulen und Kindertagesstätten
- ALG II-EmpfängerInnen im Kita-Streik
- Realisierung einer Turnhalle für die Albert-Einstein-Schule
- Wettmittelförderung für Umweltprojekte
- Keine verlässliche Grundschule für behinderte Kinder
- Umbau der denkmalgeschützten Villa im ehemaligen Holdheimpark
- Umweltsenator ersetzt umweltfreundlichen, erdgasbetriebenen Dienstwagen durch Dieselfahrzeug
- Einstellen der Belieferung mit Strom, Wasser und Heizenergie
- Keine Bürokraft für die Seniorenvertretung?
Anträge
- Beiräte wählen ihre OrtsamtsleiterInnen selbst! (Neufassung) Der Antrag wurde abgelehnt.
- Angebote für Jugendliche in Not verlässlich finanzieren! Der Antrag wurde in die städtische Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration überwiesen.
- Lkw-Nachtfahrverbot im Heerstraßenzug zwischen Verkehrsknotenpunkt Nord und Auf den Delben Der Antrag wurde in die städtische Deputation für Bau und Verkehr überwiesen.
Große Anfragen
- Umzüge von stadtbremischen Behörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30. Juni 2006)