Protokoll der Sitzung am 11.10. 2005

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion waren auf der Tagesordnung der Stadtbürgerschaft am 11. Oktober 2005:

Aktuelle Stunde:

• "Campingplatzverlegung: Schilda lässt grüßen"

Fragen in der Fragestunde:

• Nutzung des alten und neuen Campingplatzes (zurückgezogen wegen der Aktuellen Stunde)
• Tami-Oelfken-Schule unter Hochspannung
• Ermessensspielräume nutzen - Ausländerbehörde entlasten

Große Anfragen:

• Zustand und Zukunft des Bereinigungsgebiets Waller Fleet ausgesetzt, kommt im November auf die Tagesordnung der Stadtbürgerschaft

Anträge:

• Konsequenzen aus der Evaluierung des Integrierten Flächenprogramms ziehen: Schluss mit der ausufernden Flächenpolitik abgelehnt
• Kein Eintrittsgeld für den Rhododendronpark abgelehnt
• Abwassergebühren gerecht und ökologisch gestalten abgelehnt
• Information der Öffentlichkeit über öffentliche Investitionen ausgesetzt, kommt im November auf die Tagesordnung der Stadtbürgerschaft
• Großzügige und flexible Öffnungszeiten für die Außengastronomie abgelehnt