Die Bürgerschaft (Landtag) am 8. und 9. Dezember 2010
Die Bürgerschaft (Landtag) am 8. und 9. Dezember 2010
Das Protokoll der Sitzung am 8. Dezember 2010
Das Protokoll der Sitzung am 9. Dezember 2010
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Dezember-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag):
Frage in der Fragestunde (mit Antworten)
- Arbeitsplatz Schulleitung
- Neues Rundfunkfinanzierungsmodell: Von der Gerätegebühr zur Haushaltsabgabe
Anträge
Initiative für eine betriebliche Qualifikationsoffensive (Der Antrag wurde beschlossen.)
Psychische Belastung muss Schwerpunkt des Arbeitsschutzes werden (Der Antrag wurde beschlossen.)
Leiharbeitnehmer/-innen und Stammbelegschaften gleich behandeln – befristete und prekäre Arbeit einschränken – Qualifizierung verbessern (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzung im Januar 2011.)
Instrument der Darlehensförderung möglichst umfassend nutzen (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzung im Januar 2011.)
Arbeitslosenversicherung als primäre Sicherung für Arbeitslose stärken (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzung im Januar 2011.)
UNHCR-Flüchtlinge in Bremen aufnehmen – Bremen sagt ja! (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzung im Januar 2011.)
Kooperationsverbot im Bildungs- und Wissenschaftsbereich abschaffen! (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzung im Januar 2011.)
Sicherung der bisherigen Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzung im Januar 2011.)
Die Rechte intersexueller Menschen schützen und gesellschaftliche Akzeptanz schaffen (Kommt auf die Tagesordnung der Sitzung im Januar 2011.)
Regelsätze transparent und fair berechnen, Bildung und Teilhabe auch von Kindern und Jugendlichen sichern! (Der Antrag wurde beschlossen.)
Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa (Der Antrag wurde beschlossen.)
Inklusionspädagoginnen und -pädagogen an Gymnasien und Oberschulen (Der Antrag wurde beschlossen.)
Große Anfragen