Die Bürgerschaft (Landtag) am 6. und 7. Juni 2012

Die Bürgerschaft (Landtag) am 6. und 7. Juni 2012

Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juni-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag):

21. Sitzung, 6. Juni 2012

Das Protokoll der SitzungVideo-Mitschnitt vormittags

Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)

Wie ernst nimmt die Universität Bremen ihre Zivilklausel?Einführung eines Vorgangsbearbeitungssystems bei der Polizei BremenBlaue Karte für Mitgliedsbeiträge in SportvereinenBremische Kompetenz bei Raumfahrtanwendungen sichern!Verwendung von Bundesmitteln für den Ausbau der Kindertagesbetreuung

Antrag

Rechtsanspruch in Gefahr: Das Betreuungsgeld behindert Bremens Bemühungen beim Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren und der 10-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin ist unzureichend (Der Antrag wurde beschlossen.)
Video-Mitschnitt nachmittags

Anträge

<link file:1087 antrag partizipation und als instrument der diversitätspolitik nutzen schwerpunkte>"Entwicklungsplan Partizipation und Integration" als Instrument der Diversitätspolitik nutzen und Schwerpunkte setzen! (Der Antrag wurde beschlossen.) Änderung des Bremischen Verfassungsschutzgesetzes (Das Gesetz wurde in 1. und 2. Lesung beschlossen.)

22. Sitzung, 7. Juni 2012

Das Protokoll der SitzungVideo-Mitschnitt vormittags

Anträge

Erleichterte Einbürgerung für in Bremen gut integrierte Kinder und Jugendliche (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.) Erwachsene Menschen beim Lesen- und Schreibenlernen mehr unterstützen (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Video-Mitschnitt nachmittags

Anträge

Forschung an bremischen Hochschulen ausschließlich zu zivilen Zwecken (Der Antrag wurde beschlossen.) Einrichtung eines Bahn-Haltepunkts Universität/Technologiepark (Der Antrag wurde beschlossen.)
Kommt auf die Tagesordnung der Juli-Sitzungen: