Die Bürgerschaft (Landtag) am 6. und 7. Juni 2012
Die Bürgerschaft (Landtag) am 6. und 7. Juni 2012
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juni-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag):
21. Sitzung, 6. Juni 2012
Das Protokoll der SitzungVideo-Mitschnitt vormittagsFragen in der Fragestunde (mit Antworten)
Wie ernst nimmt die Universität Bremen ihre Zivilklausel?Einführung eines Vorgangsbearbeitungssystems bei der Polizei BremenBlaue Karte für Mitgliedsbeiträge in SportvereinenBremische Kompetenz bei Raumfahrtanwendungen sichern!Verwendung von Bundesmitteln für den Ausbau der KindertagesbetreuungAntrag
Rechtsanspruch in Gefahr: Das Betreuungsgeld behindert Bremens Bemühungen beim Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren und der 10-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin ist unzureichend (Der Antrag wurde beschlossen.)Video-Mitschnitt nachmittags
Anträge
<link file:1087 antrag partizipation und als instrument der diversitätspolitik nutzen schwerpunkte>"Entwicklungsplan Partizipation und Integration" als Instrument der Diversitätspolitik nutzen und Schwerpunkte setzen! (Der Antrag wurde beschlossen.) Änderung des Bremischen Verfassungsschutzgesetzes (Das Gesetz wurde in 1. und 2. Lesung beschlossen.)22. Sitzung, 7. Juni 2012
Das Protokoll der SitzungVideo-Mitschnitt vormittagsAnträge
Erleichterte Einbürgerung für in Bremen gut integrierte Kinder und Jugendliche (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.) Erwachsene Menschen beim Lesen- und Schreibenlernen mehr unterstützen (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.Video-Mitschnitt nachmittags
Anträge
Forschung an bremischen Hochschulen ausschließlich zu zivilen Zwecken (Der Antrag wurde beschlossen.) Einrichtung eines Bahn-Haltepunkts Universität/Technologiepark (Der Antrag wurde beschlossen.)Kommt auf die Tagesordnung der Juli-Sitzungen:
- Antrag Bremisches Mindestlohngesetz (2. Lesung)
Antrag Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Menschenhandel verbessern
- Antrag Quelltext für Überwachungssoftware
- Große Anfrage Sport und Bewegungsförderung in der Bremer und Bremerhavener Kindertagesbetreuung dazu die Antwort des Senats
- Große Anfrage Industrielle Massentierhaltung und verantwortungsvolle Beschaffung in öffentlichen Kantinen
- Große Anfrage Seelischen Erkrankungen besser vorbeugen durch umfassende Gesundheitsförderung und Prävention dazu die Antwort des Senats
- Große Anfrage Open Data im Land Bremen
- Große Anfrage Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Bremen