Die Bürgerschaft (Landtag) am 25. und 26. April 2012
Die Bürgerschaft (Landtag) am 25. und 26. April 2012
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der April-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag):
18. Sitzung, 25. April 2012
Das Protokoll der LandtagssitzungVideo-Mitschnitt vormittagsFragen in der Fragestunde
- Wann fährt BLAU auch in Bremen GRÜN?
- Bezahlung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesfreiwilligendienstes (Bufdis) in Krankenhäusern in Bremen und Bremerhaven
- Präsenz der nordmedia in Bremen
- "Modellprojekt 'Anonymisiertes Bewerbungsverfahren' im öffentlichen Dienst"
Große Anfrage
Antrag
- Neufassung: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Bremen - Transparenz der demokratischen Kontrolle des Landesamtes für den Verfassungsschutz (Das Gesetz wurde in 2. Lesung beschlossen)
Video-Mitschnitt nachmittags ohne Punkte mit Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
19. Sitzung, 26. April 2012
Das Protokoll der LandtagssitzungVideo-Mitschnitt vormittagsAnträge
- Gemeinsame Bund-Länder-Anleihen einführen! (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Die Voraussetzungen des Fiskalpakts klären! (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Berichterstattung zur Auseinandersetzung zu Rassismus und Rechtsextremismus im Lande Bremen (Der Antrag wurde beschlossen, ebenso auch der dazugehörige Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE)
Video-Mitschnitt nachmittags
Antrag
- Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch für psychisch Kranke (Der Antrag wurde beschlossen.)
Große Anfrage
<link file:2507 große anfrage eine perspektive für>"Blue Card" – eine Perspektive für Hochqualifizierte? dazu die Antwort des SenatsAnträge
- Bremen braucht alle Köpfe – Perspektiven für Hochschulabsolventinnen und –absolventen aus Nicht-EU-Ländern verbessern (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Acta ad acta legen und zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln (Der Antrag wurde beschlossen.)
Kommt auf die Tagesordnung der Juni-Sitzungen: