Die Bürgerschaft (Landtag) am 22./23. Februar 2006
Die Bürgerschaft (Landtag) am 22./23. Februar 2006
Protokoll der Sitzung am 22.2. 2006
Protokoll der Sitzung am 23.2. 2006
Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion stehen am 22. und 23. Februar auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):
Fragen in der Fragestunde
- Elektronische Gesundheitskarte und Datenschutz
- EU-Fernsehrichtlinie – Schleichwerbung ohne Ende?
- "Rote Rosen" für den NDR?
- Untersuchung zur Weiterbildung
- Neues Lotsenversetzsystem für die Außenweser
- Abriss des ehemaligen Kaufhauses Saturn Hansa
Große Anfragen
- Gemeinsame Vertretung von Muslimen in Bremen
- Umzüge von Landesbehörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30.6. 2006)
Anträge
Klimaschutz in der Energiepolitik verankern Dieser Antrag wurde abgelehnt.
Girokonto für jeden Menschen Der Antrag wurde abgelehnt.
Fleischverzehr und Verbraucherschutz: Transparenz schaffen Der Antrag wurde überwiesen in die Deputation für Arbeit und Gesundheit (federführend) und die Deputation für Wirtschaft und Häfen.
Föderalismusreform im Bremer Interesse nachbessern Der Antrag wurde abgelehnt.