Die Bürgerschaft (Landtag) am 21. und 22. März 2012
Die Bürgerschaft (Landtag) am 21. und 22. März 2012
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der März-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag):
16. Sitzung, 21. März 2012
Das Sitzungsprotokoll Video-Mitschnitt vormittagsFragen in der Fragestunde (mit Antworten)
- <link file:2044 frage energiemanagement für europäische>"Grünes" Energiemanagement für europäische Häfen
- Zahngesundheit von Schülerinnen und Schülern
- Spielhallen, Vergnügungssteuer und Spielsucht
Aktuelle Stunde
<link file:796 aktuelle stunde nicht auf halbem weg>"Energiewende: nicht auf halbem Weg stehenbleiben"Video-Mitschnitt nachmittags
Anträge
- <media 314906 - - "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Bremen - Transparenz der demokratischen Kontrolle des Landesamtes für den Verfassungsschutz">Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Bremen - Transparenz der demokratischen Kontrolle des Landesamtes für den Verfassungsschutz</media> (Das Gesetz wurde in 1. Lesung beschlossen.)
- Bedarfsgerechte Versorgung mit Hospizplätzen im Land Bremen (erledigt durch Neufassung:) Bedarfsgerechte Versorgung mit Palliativ- und Hospizplätzen im Land Bremen sicherstellen (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.)
- Neufassung: Wachstumsstrategie zur Stärkung der Kreativwirtschaft (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.)
- Wärmeatlas für Bremen und Bremerhaven (Der Antrag wurde beschlossen.)
- UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.)
- <media 404133 - - "Zügige Besetzung von Ortsamtsleitungsstellen sicherstellen! – Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes">Zügige Besetzung von Ortsamtsleitungsstellen sicherstellen! – Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes</media> (Das Gesetz wurde in 1. und 2. Lesung beschlossen.)
17. Sitzung, 22. März 2012
Das SitzungsprotokollVideo-Mitschnitt vormittags Haushaltsdebatte 1. LesungAntrag
- <media 239940 - - "Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen – Konzept zur Umsetzung des Bundesgesetzes im Land Bremen">Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen – Konzept zur Umsetzung des Bundesgesetzes im Land Bremen</media> (Der Antrag wurde beschlossen.)
Video-Mitschnitt nachmittags
Anträge
- Radio Bremen erhalten – ARD-Finanzausgleich neu gestalten (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Bedingungen für Standortgemeinschaften (BIDs) verbessern (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Wirtschaftliches Potenzial des Fahrradtourismus für das Land Bremen erschließen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Strafverfolgung für Beziehungsgewaltdelikte und Delikte sexueller Gewalt beschleunigen und verbessern (Der Antrag wurde beschlossen.)
Kommt auf die Tagesordnung der April-Sitzungen:
Anträge
- Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch für psychisch Kranke
- Acta ad acta legen und zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln