Die Bürgerschaft (Landtag) am 19./20. September 2007
Die Bürgerschaft (Landtag) am 19./20. September 2007
Protokoll der 5. Landtagssitzung
Protokoll der 6. Landtagssitzung
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der September-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag)
Fragen in der Fragestunde
- Schul-Verhaltenskodex und klare gesetzliche Regelungen gegen Internet-Mobbing
- Naturschutzgebiet Weserportsee im Bremer Überseehafengebiet
- Barrierefreiheit im Wohnungsbau
Aktuelle Stunde
Anträge
- Perspektiven der Energiewirtschaft im Lande Bremen (beschlossen)
- Bremen auf dem Weg zum Gender Budgeting (beschlossen)
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes (beschlossen)
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Regelung der Zuständigkeit und des Verfahrens nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (BremLPartVerfG) (beschlossen)
- UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (beschlossen)
- Gesetzliche Verankerung des Landesbehindertenbeauftragten sicherstellen! (beschlossen)
- Ausbauplanung für die BAB 281 (beschlossen)
- Ausschuss "Krankenhäuser im Land Bremen" (beschlossen)