Protokoll der Sitzung am 14.9. 2005

Protokoll der Sitzung am 15.9. 2005

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion waren in der September-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) auf der Tagesordnung:

Aktuelle Stunde:

Space Park: Bürgermeister schreibt an Investoren

Fragen in der Fragestunde:

• Entwicklung der Verordnungszahlen bei der Hormonvergabe im Land Bremen

• Einstellung der Regionalbuslinie 240

Große Anfragen:

• Bundes- und Landesanteil an der finanziellen Existenzgründungsförderung (kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung)

• Luftqualität verbessern – Feinstaubbelastung von Industrieanlagen verringern (kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung)

• Zukunft der Elternbildung in Bremen (kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung)

• Weiterbildung im Land Bremen (noch nicht beantwortet)

Anträge:

• Ganztagsschulen weiter ausbauen (überwiesen an die staatliche Deputation für Bildung)

• In Kinder investieren heißt in die Zukunft investieren: Qualifikation der Erzieherinnen und Erzieher in den Tageseinrichtungen erhöhen (kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung)

• Gesetz zur Einführung des Verbandsklagerechts für Tierschutzvereine (kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung)

• Gewoba im Eigentum Bremens absichern (kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung)

• Rechtsstaatliches Verfahren für Bremer Guantánamo-Gefangenen Murat Kurnaz (kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung)

• Bericht über Haushaltsnotlage des Bundeslandes Bremen (abgelehnt)

Reden:

• Karoline Linnert "Sanierung der bremischen Haushalte – Jahresbericht 2004"