Die Bürgerschaft (Landtag) am 14. und 15. Dezember 2011
Die Bürgerschaft (Landtag) am 14. und 15. Dezember 2011
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Dezember-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag):
10. Sitzung, 14. Dezember 2011
Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)
Europäisches Jahr des aktiven Alterns
Anträge
Kostenlose Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte (Der Antrag wurde beschlossen.)
Anträge
Nationales Aktionsprogramm zur Gebäudesanierung (Der Antrag wurde beschlossen.)
Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sicherstellen (Der Antrag wurde beschlossen.)
Große Anfrage
Städtebauförderung erhalten, sozialenZusammenhalt in den Stadtteilen stärken
Antrag
Integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche erstellen (Der Antrag wurde beschlossen.)
11. Sitzung, 15. Dezember 2011
Anträge
Rechtsextremistischem Gedankengut gemeinsam mit aller Entschlossenheit entgegentreten, rechtsextremistische Täter konsequent strafrechtlich verfolgen, Solidarität mit den Opfern und umfassende Transparenz staatlichen Handelns (Der Antrag wurde beschlossen.)
Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (Der Antrag wurde beschlossen.)
Ombudsperson an den Hochschulen im Land Bremen einführen (Der Antrag wurde beschlossen.)
Anträge
Erleichterung und Vereinfachung von Familienbesuchen für Migrantinnen und Migranten (Der Antrag wurde beschlossen.)
Ansprüche für Opfer von Straftaten auf staatliche Entschädigung besser umsetzen und erweitern (Der Antrag wurde beschlossen.)
Kommt auf die Tagesordnung der Januar-Sitzungen: