Protokoll der Sitzung am 12. Juli 2006

Protokoll der Sitzung am 13. Juli 2006

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen am 12. und 13. Juli auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):

Aktuelle Stunde

"Gesundheit: Große Koalition – kleine Reform"

Fragen in der Fragestunde

• Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beim Senat

Große Anfragen

• Umzüge von Landesbehörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 5. September 2006)
• Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes (kommt auf die Tagesordnung der September-Sitzung)

Anträge

• Girls' Day? Nicht nur Schlosserinnen – auch Altenpfleger brauchen wir! Der Antrag wurde beschlossen.
• Die Europäische Strukturfondsförderung in Bremen ab 2007 Der Antrag wurde abgelehnt.
• Kompetenzen von Frauen anerkennen – Zugänge in den Wissenschaftsbereich erleichtern Der Antrag wurde in Deputation für Wissenschaft und in den Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau überwiesen mit der Maßgabe, bis Januar 2007 einen Bericht vorzulegen.
• Änderungsantrag "Bremisches Gesetz zur Gewährleistung der Rauchfreiheit von Krankenhäusern, Tageseinrichtungen für Kinder und von Schulen" Der Antrag wurde abgelehnt.
• Änderungsantrag "Sozialversicherungspflichtige Arbeit für ältere Arbeitslose" Der Antrag wurde abgelehnt.