Protokoll der Sitzung am 10.5. 2006

Protokoll der Sitzung am 11.5. 2006

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen am 10. und 11. Mai auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):

Fragen in der Fragestunde

• Nutzung von Fehlermeldesystemen in Krankenhäusern und Institutionen des Gesundheitswesens
• Unterbringung der Sammlung des ehemaligen Nordseemuseums in Bremerhaven

Große Anfragen

• Umzüge von Landesbehörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30.6. 2006)
• Sachstand zur Umsetzung des Aktionsplans kinderfreundliches Deutschland (Frist zur Beantwortung: 20.6. 2006)
• Bildung in Deutschland auf dem Prüfstand - Vorläufige Ergebnisse des Besuchs des UN-Sonderbeauftragten in Deutschland
• Auswirkungen der Millionen-Kürzungen im Hochschulbereich – Auswirkungen auf die Exzellenzinitiative
• Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes (kommt auf die Tagesordnung der Juni-Sitzung)

Anträge

• Männliche Mitarbeiter in die KTH! Der Antrag wurde beschlossen.
• Fusion der "Landwirtschaftskammer Bremen" mit der "Landwirtschaftskammer Niedersachsen" Der Antrag wurde abgelehnt.
• Jugendliche vor Verschuldung schützen Dem Antrag wurde zugestimmt.
• Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Arbeitnehmerkammer im Land Bremen (KammerCard auch für Langzeitarbeitslose!), dazu Mitteilung des Senats vom 28.3. 2006 – in erster Lesung beschlossen.
• Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsgfreiheitsgesetz – BremIFG) Antrag vom 12.3. 2004 (zurückgezogen) und dazu der erneute Antrag vom 6.10. 2005 (der abgelehnt wurde) und der Bericht und Antrag des Medienausschusses vom 5.5. 2006, der dann beschlossen wurde.