Das Protokoll der Sitzung am 10. September 2008

Das Protokoll der Sitzung am 11. September 2008

Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der September-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag):

Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)

• Gesundheitsprogramm für Asylsuchende, Flüchtlinge und Spätaussiedler
• Veranstaltung der BIG zur Filmförderung in Bremen

Anträge

• Lebenssituation von Lesben und Schwulen in Bremen verbessern (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• Anerkennung von im Ausland erwor­benen Abschlüssen – ein Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• Anerkennung der Schutzbedürftigkeit von auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften – Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• Gesetz zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• (Entschließung) Telekom-Arbeitsplätze in Bremen sichern! (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Arbeitsmarkteffekte bremischer Politik (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Datenmissbrauch bekämpfen – Datenschutzbewusstsein stärken (Der Antrag wurde beschlossen.)

Große Anfragen

• Umsetzung der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung"

• Güterverkehrszentrum (GVZ) stärken und weiterentwickeln

• Weiterentwicklung des IT-Bereichs der Bremer Verwaltung (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)