Die Bürgerschaft (Landtag) am 10. und 11. November 2010
Die Bürgerschaft (Landtag) am 10. und 11. November 2010
Protokoll der Sitzung am 10. November 2010
Protokoll der Sitzung am 11. November 2010
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion stehen auf der Tagesordnung der November-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag):
Frage in der Fragestunde (mit Antworten)
Anträge
Abfallsammlung bürgerfreundlich gestalten – kommunale Steuerung erhalten (Der Antrag wurde beschlossen.)
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Die Gesetzesänderung wurde in 1. und 2. Lesung beschlossen.)
Räumliche Beschränkungen für Flüchtlinge und Asylsuchende im Land Bremen aufheben (Der Antrag wurde beschlossen.)
Gut versorgt zu Hause – angemessene Versorgung nach einem Krankenhausaufenthalt (Der Antrag wurde beschlossen.)
Für eine moderne, interkulturelle Verwaltung in Bremen (Der Antrag wurde beschlossen.)
Frauenanteil in den Aufsichtsgremien der Wirtschaft nachhaltig steigern (Der Antrag wurde beschlossen.)
Psychische Belastung muss Schwerpunkt des Arbeitsschutzes werden
Elektromobilität im Land Bremen fördern (Der Antrag wurde beschlossen.)
Beratungsstelle für von Berufskrankheiten Betroffene einrichten und Beweislastumkehr im Gesetz verankern (Der Antrag wurde beschlossen.)
Instrument der Darlehensförderung möglichst umfassend nutzen
Arbeitslosenversicherung als primäre Sicherung für Arbeitslose stärken
Kooperationsverbot im Bildungs- und Wissenschaftsbereich abschaffen!
Sicherung der bisherigen Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau
Gesetz zur Änderung des Bremischen Immissionsschutzgesetzes (Kinderlärm) (Das Gesetz wurde in 1. und 2. Lesung beschlossen.)
Änderungsantrag zum Gesetz zur Änderung der Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Das Gesetz wurde mit der Änderung in 1. und 2. Lesung beschlossen.)
Ausbau der Offshore-Windenergie durch geeignete Maßnahmen flankieren
Keine rechtsfreien Räume für Rockergruppen – Konsequent gegen Rockerkriminalität vorgehen (Der Antrag wurde beschlossen.)
Transport von Kernbrennstoffen über das Land Bremen verhindern
Große Anfragen
- Die Situation von Asbestgeschädigten in Bremen und Bremerhaven verbessern
- Elektromobilität im Land Bremen
- Gewalt in der Pflege