Perspektiven der Grünversorgung und des Eigenbetriebs Stadtgrün

Rede am 29. 9. 2009 zur großen Anfrage: „Perspektiven der Grünversorgung und des Eigenbetriebs Stadtgrün“ von Dr. Karin Mathes.

Auch aus Sicht der Grünen hat der Eigenbetrieb Stadtgrün eine wichtige Funktion für die Grünversorgung und städtische Lebensqualität. Die Pflege, der Erhalt und die Entwicklung von Grünflächen, Parks, Straßenbäumen und Straßenbegleitgrün sind wesentlich für die städtische Umwelt.

Den nun folgenden Erläuterungen zur Grünversorgung und dem Eigenbetrieb Stadtgrün lege ich einen 10 Jahres Zeitraum zugrunde:

Denn 1999 wurde der Eigenbetrieb aus dem damaligen Gartenbauamt gegründet. Ziel der regierenden großen Koalition war es, durch effizientes Wirtschaften Kosten einzusparen. Es stellt sich mithin die Frage: Wo stehen wir heute, was wurde erreicht und wo wollen wir hin?

Festzustellen ist zunächst:

Die Zahlungen aus dem städtischen Haushalt an Stadtgrün für die genannten Aufgabenbereiche, die zw. 14 und 16 Mio. € /a betrugen, haben sich insgesamt verringert. Aufgrund der Kürzungen und Rationalisierungen muss jede MitarbeiterIn inzwischen 44% mehr Fläche bearbeiten. Gleichzeitig ist der Altersdurschnitt der in der Grünpflege operativ Tätigen ständig angestiegen. Das Ende der Fahnenstange der Kosteneinsparung im operativen Bereich, also bei der Grün- und Baumpflege ist erreicht.

Und es wurden mehr Anlagen in der Pflegeintensität abgesenkt als angehoben. D.h. letztendlich – pauschal betrachtet – hat sich die Qualität der Grünflächen verschlechtert. Weiterhin wurde gespart durch Verschieben von Gehölzarbeiten und damit von Pflegeaufwand und entsprechenden Kosten in die Zukunft.

Ergebnis nach 10 Jahren Eigenbetrieb:

Für den Unterhalt von Grünflächen und Straßenbäumen wird in Bremen im Vergleich mit anderen Städten nirgendwo so wenig Geld ausgegeben. Gleichzeitig hat die körperliche Arbeitsbelastung der mittlerweile überalterten Mitarbeiterschaft das Maß des Zumutbaren erreicht und auch die Qualität der Grünpflege lässt zu wünschen übrig.

Ein weiter so geht nicht!

Deshalb haben wir, deshalb hat die rot-grün Koalition ab 2008 die Zahlungen an den Betrieb erhöht. Gleichzeitig arbeitet das Umweltressort daran, Optimierungspotentiale im nicht operativen Bereich zu erschließen. Die damit zu erzielenden Einsparungen sollten der Grünpflege zu gute kommen.

Wir wollen – und das ist der richtige Weg – Stadtgrün mit den Bremer Entsorgungsbetrieben fusionieren. Durch Zusammenführung der administrativen Zentralbereiche, der Verwaltungen beider Betriebe werden Synergien und Kosteneinsparungen erzielt. Die gutachterliche Bewertung besagt: Bei einem Betrachtungszeitraum von 11 Jahren ergibt sich durch die Zusammenlegung ein positiver Nettobarwert von ca. 2,9 Mio. Euro.