Fahrradnutzung stärken

Rede von Karin Mathes in der Stadtbürgerschaft am 9.11.2010

Die Linke legt uns heute einen Antrag vor mit dem Titel Fahrradnutzung stärken. Klingt ja erst mal gut. Aber neben einen chicen Titel gehört ja auch ein guter Inhalt…wollen wir mal sehen, ob dieser Antrag dem entspricht.

Uns Grünen ist der Fahrradverkehr ein wichtiges Anliegen. Fahrradfahren ist klimafreundlich und gesund und viele Bremer sind FahrradfahrerInnen. Fast 25% der Bremerinnen und Bremer nutzen das Fahrrad als Hauptverkehrsmittel. Was sich anbietet, denn Bremen ist relativ gut ausgestattet mit Fahrradwegen und zudem auch Stadt der kurzen Wege, so dass man leicht mit dem Fahrrad überall hinkommen kann.

Seit der rot-grünen Regierung wurden auch die Gelder im Haushalt für die Förderung des Fahrradverkehrs erhöht. Das zeigt, dass uns Fahrradfahren wirklich am Herzen liegt.

Nun kommt die Linke und fordert in ihrem Antrag, dass ein Konzept zum Ausbau von Abstellmöglichkeiten vorgelegt werden soll. Unter Abstellmöglichkeiten- so der Antrag- versteht die Linke hauptsächlich  kostenlose, leicht zugängliche, überdachte und bewachte Fahrradplätze.

Überwacht…also mit Videokamera…ich dachte die Linke wäre gerade gegen zu viel Überwachung? Also maximalen Komfort für Umsonst - bei der Linken regnet das Geld vom Himmel!

Klar ist, wir wünschen uns alle mehr Möglichkeiten unser Fahrrad abzustellen und eine verbesserte Fahrradinfrastruktur. Aber genau aus diesem Grund gibt es in Bremen seit 2003 ja das Programm „Zielplanung Fahrrad für Bremen“. In diesem Programm geht es um alle Fahrradrelevanten Aspekte- also auch die Abstellmöglichkeiten. Es gibt also kein Bedarf für ein neues Konzept- Und es tut sich auch einiges:

Seit 2009 ist die Anzahl der Stellplätze um 2000 Neue erhöht worden. Gerade nach dem Kirchentag - der ja ein Fahrradkirchentag war - sind viele neue Abstellplätze entstanden, da die Fahrradbügel weiter genutzt werden konnten.

Also lassen Sie uns weiter das Konzept Zielplan Fahrrad in Bremen umsetzen…aber so zu tun, als ob hier erst mal ein Bedarf an neuen Konzepten besteht, obwohl ja kontinuierlich die Infrastruktur verbessert wird, das finde ich nicht richtig.

Dann stellt die Linke die Forderung, dass mit der Deutschen Bahn verhandelt werden soll, dass ein Ausbau flexibler Fahrradleihangebote geschaffen werden soll.

Erst mal gibt es auch in Bremen das Fahrradleihsystem Call a Bike der Bahn.

Aber ich will nicht verschweigen, dass wir selber auch Anfang des Jahres mal abgefragt haben, ob nicht zusätzlich ein Fahrradleihsystem - eben nicht gerade eins der Bahn - es gibt ja auch noch andere Anbieter- für Bremen möglich ist.

Gleichwohl kam bei der Überprüfung heraus, dass Bremen mit der jetzigen Haushaltslage die Finanzierung der Infrastruktur, die ja hierfür notwendig ist (Fahrradstationen, Werkstatt und Rücktransport der Räder um immer genug an allen Stationen zu haben) für Bremen schlichtweg nicht finanzierbar ist. Dies würde schon Millionen verschlingen. Es ist also nicht drin.

Die Bahn selber hat bereits ein Leihsystem - hier muss man nicht verhandeln…aber dies muss für Bremen auch erst mal ausgiebig genutzt werden.

Da es also schon ein Konzept zur Förderung des Radverkehrs in Bremen gibt, kontinuierliche Verbesserungen durchgeführt werden, der Bedarf einer Ausweitung des Bahn-Fahrradleihsystems nicht gesehen wird, der Aufbau anderer stadtweiten Leihsysteme nicht finanzierbar ist, der Bedarf auch nur bei den Pendlern groß, da die meisten BremerInnen, die das Fahrrad nutzen wollen, ja selber ein Rad haben können wir dem Antrag der Linken nicht zustimmen.