Kleine Anfrage "Wissenschaftsfreiheit als Grundlage der Hochschulkooperationen mit China"

Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist zentraler Bestandteil unseres Grundrechtekanons. Forschung und Lehre sollen und müssen freies Denken, Forschen und das Infragestellen von Konventionen ermöglichen. Für die Kooperationen zwischen bremischen und chinesischen Hochschulen muss gewährleistet sein, dass keine strukturellen Abhängigkeiten oder Einflussmöglichkeiten durch den chinesischen Staat auf die Themensetzung bremischer Wissenschaftseinrichtungen entstehen. Die Fraktion der Grünen fragt den Senat daher u. a., was dem Senat über Einschüchterungen durch chinesische Behörden von chinesischen Studierenden und Wissenschaftler*innen in Bremen sowie von deutschen Wissenschaftler*innen, die zu China forschen, bekannt ist. Zuständige Abgeordnete ist die wissenschaftspolitische Sprecherin Solveig Eschen.

Die Kleine Anfrage mit Antwort des Senats vom 4. Februar 2020, Drucksache 20/261.