Große Anfrage "Open Data im Land Bremen"

Große Anfrage "Open Data im Land Bremen"

Mustafa Öztürk
Hermann Kuhn

Hermann Kuhn (links) hat diese Große Anfrage, die in den Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Finanzen fällt, als finanzpolitischer Sprecher entwickelt. Der Abgeordnete Mustafa Öztürk ist für Datenschutz und Netzpolitik zuständig. Transparenz staatlichen Handelns macht sich unter anderem auch daran fest, Verwaltungsdaten im Internet frei zugänglich zu machen. Das auf Betreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vor zehn Jahren beschlossene Informationsfreiheitsgesetz war ein erster Schritt dahin, zurzeit arbeitet der Bremer Senat, insbesondere die für den Datenschutz zuständige Finanzsenatorin, daran, den öffentlich zugänglichen Datenbestand nach und nach zu vervollständigen (siehe auch www.daten.bremen.de). Die von der grünen Fraktion initiierte Große Anfrage fragt den Sachstand und die künftigen Schritte ab. Hier die Große Anfrage vom 9. Mai 2012, Drucksache 18/413, und die Antwort des Senats vom 26. Juni 2012, Drucksache 18/473