Große Anfrage "Konzepte für mehr Bürgerbeteiligung entwickeln"

Große Anfrage "Konzepte für mehr Bürgerbeteiligung entwickeln"

Marie Hoppe

Marie Hoppe vertritt für die grüne Fraktion diese Große Anfrage.

Die Verstärkung der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen ist eines der Ziele der Regierung von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. MIt der Großen Anfrage beleuchten die Koalitionsfraktionen einen wesentlichen Teil von Bürgerbeteiligung, und zwar die bei Planungsvorhaben in der Stadt bzw. in den Stadtteilen. Hier ist der Senat unter anderem gefragt nach Initiativen, die über die ohnehin gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren hinaus gehen.

Weil die 5-Wochen-Frist zur Beantwortung der Großen Anfrage durch den Senat noch nicht abgelaufen ist, wird die Debatte darüber erst nach den Sommerferien in der Stadtbürgerschaftssitzung im September 2012 stattfinden.

Zur Großen Anfrage, Drucksache 18/181 S