Große Anfrage "Konzepte für mehr Bürgerbeteiligung entwickeln"

Marie Hoppe vertritt für die grüne Fraktion diese Große Anfrage. Die Verstärkung der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen ist eines der Ziele der Regierung von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. MIt der Großen Anfrage beleuchten die Koalitionsfraktionen einen wesentlichen Teil von Bürgerbeteiligung, und zwar die bei Planungsvorhaben in der Stadt bzw. in den Stadtteilen. Hier ist der Senat unter anderem gefragt nach Initiativen, die über die ohnehin gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren hinaus gehen. Zur <link file:2548 große anfrage für mehr bürgerbeteiligung>Großen Anfrage, Drucksache 18/181 S, die am 11. September 2012 in der Stadtbürgerschaft diskutiert wurde. Die <link file:3276 antw. große anfrage für mehr bürgerbeteiligung>Antwort des Senats vom 28. August 2012, Drucksache 18/210 S