Große Anfrage "Beteiligung benötigt Zugang – öffentliches Internet auch in Bremen?"

Mustafa Öztürk ist in der Fraktion für Netzpolitik zuständig. Viele Städte stellen kostenlose öffentliche Internetzugänge zur Verfügung. Dies hilft nicht nur, die sogenannte "digitale Spaltung", die entlang von Alters- und Einkommensgrenzen verläuft, abzubauen, sondern bietet viele Vorteile zum Beispiel im Tourismusbereich. Mit dieser Parlamentsinitiative fragen wir den Senat nach den örtlichen, technischen und rechtlichen Möglichkeiten, in Bremen kostenfreie Internetzugänge zu installieren. Die <link file:3313 große anfrage benötigt zugang öffentliches internet auch in>Große Anfrage, Drucksache 18/240 S, und dazu die Antwort des Senats vom 15. Januar 2013, Drucksache 18/276 S